Der neue Bundestag: Mehr Diskussion – mehr Demokratie? Mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Der neue Bundestag: Mehr Diskussion – mehr Demokratie? Mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Mit der Bundestagswahl am 24. September 2017 ist die Anzahl der Mandate im Deutschen Bundestag von 630 Abgeordneten aus vier Fraktionen auf 709 Vertreter aus sechs Fraktionen angestiegen. Als größter Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik steht die Legislative allerdings nicht bloß vor einem Platzproblem im Plenarsaal, sondern auch vor der Frage, wie der Umgang der Abgeordneten untereinander aussehen wird.

Erste Konflikte im Bundestag wurden bereits offenbar: In der konstituierenden Sitzung im Oktober konnte Albrecht Glaser, Kandidat der AfD für den Posten des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, auch nach dem dritten Wahlgang nicht bestätigt werden. Auch bei der Besetzung von Ausschussvorsitzenden gab es Kritik an den Kandidaten der drittstärksten Fraktion.

Wie verändert sich die Debattenkultur im neuen Parlament? Führt mehr Auseinandersetzung im Plenum auch zu mehr Demokratiebewusstsein bei den Bürger*innen? Gibt es Grenzen des Sagbaren in einem Parlament? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit in den Ausschüssen? Welche formalen Befugnisse hat das Präsidium des Bundestages um gegen demokratie- oder verfassungsfeindliche Vorgänge oder Aussagen vorzugehen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, diskutieren.

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr und bitten um Anmeldung bis zum 06.03.  online (s. unten) oder per E-Mail. Durch Ihre Anwesenheit bei der Veranstaltung stimmen Sie zu, dass die dort entstandenen Fotos für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden dürfen.

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Bundesfamilienministerium gefördert.

(c) Foto: DiG | TRIALON

Anmeldung

Eine Anmeldung für diese Veranstaltung ist leider nicht mehr möglich.

Antisemitismus in Europa – Vor welchen Herausforderungen steht die israelisch-deutsche Beziehung? Mit Jeremy Issacharoff

Antisemitismus in Europa - Vor welchen Herausforderungen steht die israelisch-deutsche Beziehung? Mit Jeremy Issacharoff
  • Datum & Zeit
    26/02/2018, 18:00
  • Veranstaltungsort
    Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung
  • Zu Gast
    Jeremy Issacharoff, Botschafter des Staates Israel in Deutschland
  • Kooperation
    Demokratie leben!

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind für beide Staaten von elementarer Bedeutung. Deutschland wird als wichtiger Partner in Israel wahrgenommen. Unstimmigkeiten gibt es dennoch, etwa zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Zudem ist in europäischen Ländern ein Anstieg von antisemitischen Vorfällen zu verzeichnen, der nicht nur auf der Straße stattfindet, sondern von gewählten Vertreter*innen geäußert wird.

Wird Deutschland seiner besonderen Verantwortung für Israel gerecht? Welche Maßnahmen gibt es auf nationaler und internationaler Ebene gegen Antisemitismus und reichen diese aus? Und: welche Rolle werden die Bundesrepublik und die EU im Nahostkonflikt spielen können, wie neutral kann sie überhaupt sein? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und Botschafter Jeremy Issacharoff im kleinen Kreis diskutieren.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt und richtet sich explizit an junge Menschen unter 30 Jahren. Für eine Anmeldung senden Sie bitte Ihren vollständigen Namen und Geburtsjahr bis zum 22.02. an anmeldung@schwarzkopf-stiftung.de. Durch Ihre Anwesenheit bei der Veranstaltung stimmen Sie zu, dass die dort entstandenen Fotos für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden dürfen.

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Bundesfamilienministerium gefördert.

Foto: © Botschaft des Staates Israel

Wie läuft der Brexit – Blockade am Verhandlungstisch? – mit Prof. Dr. Gerhard Dannemann

Wie läuft der Brexit - Blockade am Verhandlungstisch? - mit Prof. Dr. Gerhard Dannemann
  • Datum & Zeit
    09/01/2018, 18:00
  • Veranstaltungsort
    Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung
  • Zu Gast
    Prof. Dr. Gerhard Dannemann, Großbritannienzentrum der Humboldt-Universität zu Berlin
  • Kooperation
    Stiftung Mercator

Im Rahmen des Projektes Europa Verstehen  diskutierten wir zum Thema Brexit.

Seit nunmehr anderthalb Jahren bemüht sich die britische Regierung, den Brexit formal wie inhaltlich zu gestalten, seit einem halben Jahr konkret am Verhandlungstisch. Premierministerin May steht unter Druck und muss bald Erfolge vorweisen, doch schon in den drei vorgeschalteten Fragen droht eine Blockade: den Rechten der EU-Bürger in Großbritannien und umgekehrt, der Grenze in Irland und bei der Austrittsrechnung der Briten. Am 29.03.2019 endet die britische EU-Mitgliedschaft, das Austrittsabkommen wird allerdings immer noch durch unklare Positionen blockiert. Werden sich Großbritannien und die EU bis dahin nicht einig, ziehe das insbesondere wirtschaftliche Folgen mit sich. Der britische Unterhändler David Davis fordert von der EU-Seite „mehr Flexibilität und Vorstellungskraft“, doch die britische Nation ist in ihren Zukunftsvisionen stark gespalten – auf welcher Grundlage soll die EU nun verhandeln?

Fragen, die uns Schüler*innen in den Europa Verstehen – Kursen in den letzten Jahren immer wieder gestellt haben, sind „Wie vereinbar sind die Versprechen der Brexit-Befürworter mit den momentanen Verhandlungslinien?“, „Welche Perspektiven ergeben sich für EU-Bürger in Großbritannien?“ und „Wie wirkt sich der Ausstieg Großbritanniens aus der EU auf die junge Bevölkerung aus?“ Über diese und weitere Fragen diskutierten wir mit Ihnen und Prof. Dr. Gerhard Dannemann.

Die Präsentation von Prof. Dr. Dannemann finden Sie hier.

Anmeldung

Die Online-Anmeldung für diese Veranstaltung ist bereits geschlossen. Sie können sich weiterhin per E-Mail an anmeldung@schwarzkopf-stiftung.de anmelden.

Was ist „deutsch“? Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft. Mit Raed Saleh

Was ist "deutsch"? Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft. Mit Raed Saleh
  • Datum & Zeit
    28/11/2017, 19:00
  • Veranstaltungsort
    Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung
  • Zu Gast
    Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
  • Kooperation
    Demokratie leben!

Wir leben in einer vielfältigen und bunten Gesellschaft. Millionen Menschen in Deutschland haben einen sogenannten Migrationshintergrund. Mal sind es Kinder oder Enkel von Menschen, die vor Jahrzehnten zuwanderten; mal sind es Menschen, die selbst als junge Menschen nach Deutschland kamen und hier seit Jahren leben. Diese Vielfalt wird aber häufig nicht als Vorteil und Gewinn für die Gesellschaft wahrgenommen. Gleichzeitig weisen Studien daraufhin, dass insbesondere Menschen mit Zuwanderungsbiographie geringere berufliche Aufstiegschancen haben und über weniger gesellschaftliche Teilhabe verfügen. Über diese Thematik möchten wir mit dem Berliner Politiker Raed Saleh diskutieren.

Mit seinem kürzlich erschienenen Buch „Ich Deutsch. Die neue Leitkultur“ hat Raed Saleh eine neue Diskussion um den Begriff der ‚Leitkultur‘ ausgelöst. Sein Ziel ist es, diesen Begriff neu zu besetzen: Modern, weltoffen und demokratisch. Wie kann eine solche, zeitgemäße Leitkultur aussehen, wie kann sie Menschen Orientierung geben, die neu nach Deutschland kommen? Was muss sich politisch, kulturell und gesellschaftlich ändern, um Deutschland einwanderungsfreundlicher zu machen? Darüber und über weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, diskutieren.

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr und bitten um Anmeldung bis zum 27.11. online (s. unten) oder per E-Mail. Durch Ihre Anwesenheit bei der Veranstaltung stimmen Sie zu, dass die dort entstandenen Fotos für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden dürfen.

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Bundesfamilienministerium gefördert.

Foto: © regentaucher

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